Pressemeldung: Die Wiederherstellung meines Kanals

Mein YouTube Kanal mit über 107.000 Abonnenten und einer Reichweite von 1-2 Millionen pro Monat wurde am Dienstag den 27. August um 13:21 gesperrt. Pikanterweise geschah das, fast zeitgleich mit einer Erklärung der YouTube CEO Susan Wojcicki, dass das Unternehmen eine “offene Plattform” bleiben muss, die auch kontroverse Äußerungen zulassen wird (im Wortlaut“content that is outside the mainstream, controversial, or even offensive”). Aufgrund angeblicher Verletzungen der “community guidelines” durch hatespeech, wurde mein Konto gesperrt. Damit wurde mein Recht auf Meinungsäußerung, eine Grundlage meines Erwerbs und tausende Arbeitsstunde mit einem Schlag und ohne weitere Erklärung ausgelöscht. Weiters wurde mir verboten jemals wieder YouTube zu benutzen.


Da YouTube eine Monopolstellung hat bedeutet ein Ausschluss von ihrer Plattform einen beruflichen sozialen Pariastatus und ist ein Eingriff in meine grundrechtlich garantierte Erwerbs- und Meinungsfreiheit darstellt Dementsprechend engagierte ich den Anwalt Dr. Stefan Schoeller aus Graz, der auf Medienrecht spezialisiert ist. Ungeachtet meiner politischen Ansichten und öffentlicher Attacken gegen mich und die Identitäre Bewegung, nahm er das Mandat und setzte sich rasch mit YouTube in Verbindung. Ein Brief mit einer Fristsetzung und klaren Forderung erreichte das Unternehmen am 28. August. Gefordert wurde:

• die Sperre des YouTube-Accounts meines Mandanten „Martin Sellner“ aufzuheben,

• zu meinen Handen eine schriftliche Entschuldigung für die Sperrung des YouTube-Accounts zu übermitteln, sowie

• Auskunft zu erteilen, aufgrund welchen/s konkreten Inhalten/es eine Sperre des gesamten Kanales erfolgt ist.

Am nächsten Tag war mein Kanal und alle jemals gesperrten Videos wieder freigeschalten. Eine Erklärung von YouTube erfolgte noch nicht. Ich bin froh, dass ich zu meinem Recht gekommen bin und allen Unterstützern, Medien und Politikern dankbar, die sich solidarisch erklärt haben und meinen Rechtsstreit unterstützt haben. Dankbar bin ich auch meinem Anwalt für sein rasches, professionelles und engagiertes Vorgehen, das zum Erfolg geführt hat. Es ist ein wichtiges Signal für die Meinungsfreiheit in Österreich. Die Grenze für die Meinungsfreiheit muss das Strafrecht bleiben. Auch und gerade wenn man die Ansichten von mir und meiner Bewegung persönlich nicht teilt, ist es eine notwendige Bedingung des demokratischen Rechtsstaates, dass ich sie frei äußern kann. Damit ist der heutige Tag ein Sieg für die Demokratie, die offene Debatte und den friedlichen Wettstreit der Ideen, der weiterhin auf You Tube stattfinden muss. Es bleibt, zu hoffen, dass das Unternehmen in Zukunft die Verantwortung, die es durch seine Monopolstellung hat, wahrnimmt und von solchen unbegründeten Sperren Abstand nimmt.

DANKE AN ALLE DIE UNTERSCHRIEBEN HABEN! MEIN KANAL IST WIEDER DA.