Zensur und Verfolgung

Meine Tätigkeit führte, insbesondere in den letzten beiden Jahren, zu massiven Repressionen der Gegenseite. Hier liste ich zu Übersichts- und Dokumentationszwecken einige auf:

Derzeit bin ich in folgende Schikane-Verfahren involviert

Terrorverfahren
Gegen mich läuft seit März 2019 ein Ermittlungsverfahren nach §278b, StGB, Mitgliedschaft in oder Gründung einer terroristischen Vereinigung. Die Basis dafür ist eine Spende, die ich Anfang Januar 2018 von einer mir völlig unbekannten Person erhalten habe und bei der ich mich, wie in solchen Fällen üblich, auch entsprechend bedankt habe. Über ein Jahr später verübte diese Person einen Terroranschlag. Obwohl vieles darauf hinweist, dass diese Person diese Spur bewusst gelegt hat und er viele weitere derartige Kontakte hatte, wurde lediglich in meinem Fall – weltweit einzigartig – ein Verfahren gestartet. Dieses führte zu mittlerweile zwei Razzien, einer Personenüberwachung mit Polizei-Vans, Verlust meines kanadischen und US-ESTA Visum und einer internationalen Rufschädigung in einem unschätzbaren Ausmaß. Weil mein Handy von einer israelischen Sicherheitsfirma geknackt wurde, taucht in regelmäßigen Abständen – für die Untersuchung völlig irrelevantes – Datenmaterial in der Presse auf. Auch gegen meine Gattin läuft bereits ein Verfahren nach demselben Paragraphen. Ziel des Verfahren ist insbesondere die Schädigung meines Rufs, die soziale Isolation der einzigen patriotischen Protestbewegung und mutmaßlich die Erlangung privater Daten für politische Zwecke.
Auflösungsverfahren
Gegen drei Vereine, die der Identitären Bewegung zugerechnet werden, laufen seit ungefähr Mai 2019 Moment staatliche Auflösungsverfahren. Dabei soll mit allen Möglichen Tricks und Mitteln versucht werden die Vereinsziele als strafbar zu interpretieren, oder eine Statutenüberschreitung, oder Inaktivität festgestellt werden. das läuft der zweitinstanzlichen Feststellung eines Oberlandesgerichts zuwider, das im Jänner 2019 feststellte, dass die IB und alle ihr zurechenbaren Vereine im Kern legale Ziele und Tätigkeiten haben. Dennoch wurden die Verfahren auf Zuruf der Politik eingeleitet. Ziel der Auflösungsverfahren ist insbesondere die Lähmung der identitären Tätigkeiten in Österreich, die finanzielle und psychologische Zermbürbung der Akteure, die wirtschaftliche Handlungsunfähigkeit und am Ende die Beschlagnahmung des Vereinsvermögens durch den Staat.
Finanzstrafverfahren
Gegen drei identitäre Vereine laufen im Moment Betriebsprüfungen, die angebliche Steuerhinterziehung feststellen sollen, wenngleich die empfangenen Spenden gar nicht steuerrelevant sind. Weiters läuft ein Finanzstrafverfahren gegen das Unternehmen Phalanx Europa sowie gegen Patrick Lenart und mich als Privatpersonen. In allen Fällen gibt es nicht einmal einen Anfangsverdacht – sie wurden allesamt von Staatsanwalt und Verfassungsschutz initiiert. Ziel der Verfahren ist die Rufschädigung der Betroffenen sowie die Einfrierung beschlagnahmter Summen und Gegenstände. So sind beispielsweise die im März 2018 im Zuge des Verfahrens zur Gründung einer kriminellen Vereinigung beschlagnahmten Gelder und Gegenstände immer noch in den Händen des Staates. Dies wird wechselweise mit den laufenden Finanzstrafverfahren oder dem neu eröffneten “Terrorverfahren” begründet.
Im Jahr 2020 wurden, ebenfalls ohne echter Grundlage, gegen alle Angeklagten des “Kriminelle Vereinigung” Verfahrens ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugs und Unterschlagung gestartet.
Diverses
Aus “Zufallsfunden” aus den, für illegal erklärten Razzien im Zuge des Terrorverfahrens versuchte die Staatsanwaltschaft eine reihe weitere Verfahren zu eröffnen. Darunter sind zwei Ermittlungsverfahren wegen “ideologischer Beitragstäterschaft”. Zwei Personen mit denen ich irgendwann Emailkontakt hatte, begingen später “Meinungsdelikte”. Weil ich einer Person Tipps für den Fall einer Hausdurchsuchung gab soll gegen mich wegen “Begünstigung”  ermittelt werden. Ein Verfahren nach dem “Verbotsgesetz” wurde gegen nicht gestartet, weil ich auf Twitter ein Comic geteilt habe, indem der Kampf gegen Rechts als ein Kampf gegen Windmühlen dargestellt wird und in einem Bild die Windmühlenflügel ein Hakenkreuz darstellen.

Folgende Verfahren habe ich bereits hinter mir
KriminelleVereinigung
Im April 2018 wurde ein noch nie dagewesener Politprozess gegen mich und sechzehn weitere Österreicher gestartet. Uns wurde vorgeworfen, mit der Identitären Bewegung eine “kriminelle Vereinigung” nach §278 StGB begründet zu haben. Kernpunkt des Vorwurfs waren zwei Banneraktionen sowie diverse Straßenkreide- und Aufkleberaktionen, die laut Staatsanwalt “Verhetzungen” und “Sachbeschädigungen” darstellen sollten. Der gigantische Prozess, dessen Ermittungsverfahren, Vorbereitung und Durchführung den Steuerzahler Unsummen gekostet haben, belief sich auf mehr als 15 Verhandlungstage. Trotz unzähliger Beweisanträge, welche der fanatisch agierende Staatsanwalt bis zum letzten Tag einbrachte, wurden die Angeklagten vom Vorwurf der kriminellen Vereinigung freigesprochen, was im Jänner 2019 in zweiter Instanz bestätigt wurde. Trotz des Freispruchs kam es zu keiner Rehabilitierung der Identitären Bewegung und ihrer Mitglieder durch die feindlich gesinnte Presse, noch wurden die im Zuge des Ermittlungsverfahrens beschlagnahmten Gelder und Gegenstände zurückgegeben.
Besitzstörung
Im März 2018 fand in Baden ein Verfahren gegen siebzehn identitäre Aktivisten statt, die sich an einer Aktion im Audimax der Uni Wien im Jahr 2016 beteiligt haben sollen. Ihnen wurde die Störung einer Versammlung vorgeworfen. Die Richterin sprach mich und alle anderen nach zwei Verhandlungstagen von diesem Vorwurf frei. Die Zeugen der Gegenseite verwickelten sich während der Verhandlung zudem in zahlreiche Widersprüche.
Limonadengate
Im März 2018 machte ich in einem satirischen YouTube Video eine offensichtlich humorvolle Behauptung, wonach der Limonadenhersteller “Thomas Henry” mein Sponsor wäre, nachdem ich mir eine Flasche der Limonade gekauft hatte. Der Hersteller schickte mir und der Identitären Bewegung daraufhin eine einstweilige Verfügung, worauf ich das Video vom Netz nehmen musste. Da ich aber die Kosten seines Anwalts und der Gerichte nicht tragen wollte – ich bin nach wie vor der Ansicht, dass die Grundlage für diese Verfügung nicht vorhanden war – kam es zu einem Verfahren. Ein Gericht in Berlin entschied zwar zu meinen Gunsten, doch ein Gericht in Hamburg gegen mich, weswegen ich die immensen Anwalts- und Verfahrenskosten letztlich tragen musste.
Weitere Verfügungen
Im Zuge meiner Tätigkeiten auf YouTube erhielt ich zahlreiche, zum Großteil schikanöse Verfügungen und Abmahnungen. Nach Rücksprache mit meinem Anwalt ließ ich mich auf diese Verfahren niemals ein, da ich bis heute keine Rechtsschutzversicherung bekomme, das Kostenrisiko daher nicht tragen kann und ich nicht auf die politische Unabhängigkeit der, insbesondere deutschen, Gerichtsbarkeit vertraue. Rechtskosten machen in der Regel den größten Posten meiner jährlichen Ausgaben aus.

 

Folgende Plattformen und Zahlungsdienstleister haben mich bereits dauerhaft gesperrt:

PayPal,
Patreon,
Facebook,
Instagram,
Gofundme,
Kickstarter,
STRIPE,
Bitpanda,
Twispay,
Go Cardless,
Maxpay
Mollie,
Mailchimp,  
Sendinblue
Bitwala

Folgende Banken haben mir das Konto gekündigt:

Raiffeisen Bank,
Bank Austria,
Monese Bank,
Ferratum Bank,
Austrian Anadi Bank,
N26 Bank,
RevolutBank,
Holvi Bank,
Fidor Bank,
Kontist Bank
Deniz Bank,
Hello Bank,
Tatra Bank,
Oberbank,
BUNQ,
Tomorrow Bank,
Dadat Bank,
Paysera Bank,
Viabuy

Mein aktivistisches Leben!

Hier habe ich die wichtigsten Stationen meines aktivistischen Lebens. Alle Aktionen, Meilensteine, Rückschläge, Repressionen und Erfolge. Alle Aktionen, Meilensteine, Rückschläge, Repressionen und Erfolge sind hier zusammengefasst.

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